Seit vielen Monaten schon haben die Wähler darauf gewartet. In Umfragen hat sich der Unmut über die Regierung schon lange breit gemacht. Von „Regierungsauftrag“ und Verantwortung haben die Ampel-Parteien ihre Sprachrohre programmiert, bis es nicht mehr ging. Dann hat es geknallt. Einen Moment lang haben alle erschrocken getan, dann aber wurden die längst vorbereiteten Papiere aus den Schubladen hervorgeholt.
Der Jahreswechsel soll zu einem Regierungswechsel gemacht werden.
Nicht, dass der Termin zufällig mit dem Machtwechsel auf der anderen Seite des Atlantiks zusammen fällt. Hinter der Zeitleiste steckt auch der sich jährlich wiederholende Krampf um den Jahresetat und den Nachtragshaushalt. Eigentlich ist damit der Wahltermin und der zukünftige Rhythmus klug gewählt: Mit dem neuen Haushalt kommt eine neue Prioritätenliste.
Das Schattenboxen um den Termin der Vertrauensfrage weicht schon den Wahlkampfthemen und den Parteiprogrammen. Gleichzeitig wird mit der Wahlüberraschung auch der Zersplitterung des Parteienspektrums entgegengewirkt: Die Gruppierungen, die an der 5%-Grenze knabbern, werden es jetzt schwerer haben, Programme zu verabschieden und Kandidaten zu beschließen, sofern sie überhaupt genug finden.
Die Hoffnung auf stabile und tragfähige Mehrheiten steigt, die den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist.
Michael Schmädecke November 24